Im Netz beleidigt, bedroht oder angefeindet zu werden, gehört für viele zum Alltag. Immer mehr Menschen bringen Hasskommentare zur Anzeige, oft müssen die Verfahren aber eingestellt werden, etwa, weil Täter:innen nicht identifiziert werden können.
Auch Content-Creator Suraj Mailitafi kennt das. Wegen seiner Inhalte zu politischer Bildung, Polizeigewalt oder auch Rassismus wird er regelmäßig Ziel von Hatespeech – auch eine Morddrohung hat er erhalten. Eine Anzeige blieb ohne Konsequenzen, weil der mutmaßliche Täter wahrscheinlich im Ausland lebte, erzählt er.
Für Polizei und Staatsanwaltschaft sind solche Fälle eine Herausforderung. Die Arbeit für die Ermittlungsbehörden wird tendenziell nicht weniger. Allein in Bremen stieg die Zahl der bei der Polizei angezeigten Fälle von Hasspostings von 58 im Jahr 2023 auf fast 130 nur ein Jahr später. Damit Polizei und Staatsanwaltschaft aktiv werden können, muss immer erst eine Anzeige gestellt werden. Das funktioniert entweder telefonisch, persönlich vor Ort und online.
Nicht jeder negative Kommentar fällt in den Bereich Hasskriminalität. Wo zieht die Staatsanwaltschaft die Grenze? Und sind die Behörden in Sachen Strafverfolgung im Netz gut ausgestattet? Darüber hat SAT.1 REGIONAL-Reporter Jan Stölting mit Frank Passade von der Staatsanwaltschaft Bremen gesprochen.
Im Rahmen der Initiative „RIKO – Resignation ist keine Option“ der Bremischen Landesmedienanstalt, wirft SAT.1 REGIONAL in dieser Woche gemeinsam mit anderen Medienhäusern einen Blick auf das Thema Hass im Netz. Alle Beiträge der Aktionswoche „Wir gegen Hass – Die Woche für mehr Respekt im Netz“:
