Madsen: Infrastruktur im Norden verbessert sich

Ob der Ersatzneubau der Rader Hochbrücke an der A7, der Ausbau der A20, Fahrradwege oder Schienenanbindungen in Richtung Sylt oder Dänemark – in Schleswig-Holstein wird an vielen Ecken gebaut. Laut Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen verbessert sich im nördlichsten Bundesland die Infrastruktur von Jahr zu Jahr.

Während 2021 noch 27 Prozent aller Landesstraßen in schlechtem Zustand gewesen seien, liege der Anteil in diesem Jahr nur noch bei rund 23 Prozent, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Im gleichen Zeitraum sei der Anteil von Straßen mit der besten Substanz von rund 32 Prozent auf etwa 39 Prozent gestiegen. 

«Es ist erkennbar, dass die Straßen besser werden», sagte Madsen. «Aber wenn ich jetzt an einer Straße wohne, die in einem schlechten Zustand ist, dann ist diese für mich immer noch zu 100 Prozent beschädigt.» Ebenso führe jede eingeleitete Maßnahme zu weiteren Baustellen. 

Madsen: Werden zahlreiche Baustellen erleben

«Es ist aber nun mal so, dass wir über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahren sind», betonte Madsen. Wenn eine Baustelle eingerichtet werde, werde auch eine Bohrung durchgeführt, um zu schauen, wie der Zustand unter der Straße ist. Das führe manchmal dazu, dass Baustellen deutlich umfangreicher werden.

In den nächsten fünf Jahren soll das Sondervermögen für Infrastruktur genutzt werden. Neben den Mitteln, die an die Kommunen fließen, erhält das Land zusätzlich 200 Millionen Euro für Straßen, 200 Millionen für Schienen, 140 Millionen für Häfen und 10 Millionen Euro für Radwege. «Dann wird sehr schnell klar, dass wir ordentlich was erleben werden an Baustellen», sagte Madsen. «Es muss viel ertüchtigt werden.»

Akzeptanz der Schiene leidet unter abnehmender Pünktlichkeit

Bei der Schieneninfrastruktur gebe es ganz andere Herausforderungen: «Da habe ich manchmal den Eindruck, dass weniger das Geld das Problem ist, sondern die Prioritäten, die gesetzt werden», sagte Madsen. Wenn etwa Arbeiten in Stuttgart oder Frankfurt nicht nach Plan liefen, verlege die Bahn Kapazitäten. Das führe dazu, dass dann Peripherieländer wie Schleswig-Holstein hinten anstehen. 

Der schienengebundene Personennahverkehr hat laut dem Verkehrsminister in den letzten Jahren durch eine Tarifvereinfachung – etwa das Deutschlandticket – stark an Akzeptanz gewonnen. Gleichzeitig leide dieser allerdings unter der abnehmenden Pünktlichkeit und anderen Problemen bei der Bahn. 

«Es ist schade, dass Schleswig-Holsteins Schienennetz von der Deutschen Bahn so vernachlässigt wird», betonte Madsen. Das führe dazu, dass Züge zu spät kämen und damit viel Frust verbunden sei. Es gebe gleichzeitig einige Baustellen rund um Hamburg sowie bei der Anbindung der Fehmarnbeltquerung – die Arbeiten gingen den meisten aber nicht schnell genug.

Land plant Stärkung von Häfen

Häfen haben laut Madsen über Jahre dem Norden Wohlstand und Wachstum ermöglicht. Um diese für die Zukunft aufzustellen, hat das Verkehrsministerium Mitte Dezember eine Landeshafenstrategie veröffentlicht. Darin werden Maßnahmen aufgelistet, die das Land selbst veranlassen oder steuern kann. 

So plant Schleswig-Holstein die Einrichtung eines zweckgebundenen Haushaltstitels für die Hafeninfrastruktur. Zusätzlich soll mehr Personal die landeseigenen Häfen betreuen. Mittelfristig prüft das Land, ob kleinere, kommunale Häfen durch eine gemeinsame Organisation effizienter werden.

Die Strategie empfiehlt, die bestehenden Strukturen an den Häfen zu stärken und verlässliche Rahmenbedingungen zu garantieren. Madsen betonte: «Wir müssen unsere eigenen Häfen auf Vordermann bringen und trotzdem auch die Kommunalen und die Privaten unterstützen, ihre Häfen auf den Morgen vorzubereiten.»