Pistorius mahnt zur Ruhe bei US-Ankündigungen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach der Ankündigung einer Reduzierung von US-Truppen in Deutschland durch Präsident Donald Trump empfohlen, die Lage nicht vorschnell zu bewerten. «Das muss man in Ruhe einordnen, es kommt nicht wirklich überraschend, vielleicht der Zeitpunkt», sagte der SPD-Politiker bei einem Truppenbesuch im niedersächsischen Munster.

Wenn am Ende 5.000 Soldaten aus Deutschland abgezogen werden würden, dann «wäre das so». Die Fähigkeiten der Nato würde es nicht schmälern. Die Ankündigung war auf Trumps deutliche Kritik an Kanzler Friedrich Merz gefolgt, weil dieser sich kritisch über die US-Offensive gegen den Iran geäußert hatte.

Medienberichten zufolge soll das US-Verteidigungsministerium auch die geplante Stationierung einer Einheit zur Bedienung, Unterhaltung und Wartung von Mittelstreckenraketen zurückgenommen haben. Trumps Vorgänger Joe Biden hatte Deutschland beim Nato-Gipfel vor zwei Jahren zugesagt, erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen, die bis nach Russland reichen, zur Abschreckung in Deutschland zu stationieren. 

Für 2026 hatte er die Bereitstellung von Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen in Aussicht gestellt. Pistorius betonte, diese Fähigkeitslücke müsse nun möglichst zügig geschlossen werden: Es gebe Ideen zur Entwicklung, aber noch keine Lösung. 

Sondervermögen fast verbraucht

Mehr Tempo in der Produktion mahnte der Minister auch bei der Produktion von Waffensystemen an, die längst bestellt und durch das Sondervermögen der Bundeswehr bezahlt würden. Das 2022 geschaffene 100-Milliarden-Euro-Finanzierungsinstrument sei ganz überwiegend verbucht.

Pistorius zeigte sich beeindruckt von der modernen Gefechtsübung in Munster, bei der auch digitalisierte Waffensysteme demonstriert wurden. Allen sei bewusst, dass man eine rasante Weiterentwicklung in allen Systemen erlebe, sagte er auch mit Blick auf den Einsatz von Drohnen speziell im Krieg in der Ukraine. «Wir sind gefordert, an der Spitze der technologischen Entwicklung zu sein», sagte er und lobte die Professionalität sowie Motivation der Soldaten.