AfD-Vize Bothe: «Das ist gerade ein Schleuderwaschgang»

Nach Vorwürfen gegen den AfD-Landesverband Niedersachsen zeigt sich Vize-Landeschef Stephan Bothe kämpferisch. «Wir werden alle Vorwürfe ausräumen, und diejenigen, die sie erhoben haben, werden dann keinen Platz mehr in der AfD Niedersachsen haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Das ist gerade ein Schleuderwaschgang, den wir durchlaufen, aber am Ende werden wir sauber daraus hervorgehen.»

Die AfD-Europaabgeordnete Anja Arndt hatte in Schreiben an die Parteispitze schwere Vorwürfe gegen den niedersächsischen Landesverband erhoben. Darin ist unter anderem von einer angeblichen «Parallelorganisation», der Veruntreuung öffentlicher Gelder und persönlicher Bereicherung die Rede. Mehrere AfD-Mitglieder unterstützten diese Vorwürfe, darunter auch der frühere niedersächsische Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes.

Außerdem geht es um den Vorwurf, wer sich um ein Bundestagsmandat bewerben wolle, werde gedrängt, Einfluss auf einen Teil der ihm zustehenden Mitarbeiterposten zu gewähren. Diese Posten würden dann durch den Landesvorstand mit Gefolgsleuten besetzt. Dadurch entstehe ein Netzwerk von Abhängigkeiten und Mitarbeiter von Abgeordneten, die eigentlich diesem zuarbeiten sollten, könnten auch für Parteiarbeit herangezogen werden. Unterdessen läuft gegen Arndt ein parteiinternes Verfahren, Ziel soll ein Parteiausschluss sein.

Vertrauensgruppe im Einsatz – Bothe rechnet mit Entlastung

Um die Vorwürfe zu prüfen, hat der Bundesvorstand eine «Vertrauensgruppe» nach Niedersachsen entsandt, wie Bothe sie nennt. Den Unmut einzelner darüber könne er nachvollziehen, sagte er. Der Einsatz der Gruppe sei jedoch begrüßenswert, weil sie eine transparente und offene Aufarbeitung ermögliche. Nach Bothes Darstellung sind die Vorwürfe bereits ausgeräumt. Er gehe davon aus, dass die Gruppe in Kürze zu demselben Ergebnis kommen werde.

Die Gruppe befinde sich noch in der Konstituierung. «Wir sind bereit, wir sind offen – aus meiner Sicht kann es jederzeit losgehen.» Zugleich verwies Bothe auf das gute Verhältnis zum Bundesvorstand. Er habe Gespräche mit den Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla geführt. Man sei sich einig, weiter gut zusammenzuarbeiten, auch mit der Vertrauensgruppe. Auf die Frage, was passiere, sollte die Gruppe die Vorwürfe bestätigen, sagte Bothe: «Das wird sie nicht.» 

«Wir sind nicht die Illuminati»

Die AfD Niedersachsen müsse nun nach außen transparent machen, dass sie nichts zu verbergen habe und es weder Vetternwirtschaft noch geheime Strukturen gebe, sagte Bothe. «Wir sind nicht die Illuminati, sondern eine Partei, die ihre Themen nach vorne bringt.» Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Angelegenheit in den kommenden Wochen ausgestanden sei und man sich dann wieder auf die politische Arbeit konzentrieren könne.

Bei der nächsten Landtagswahl, die voraussichtlich im Herbst 2027 stattfindet, strebt die AfD ein Ergebnis von über 20 Prozent an. In einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Drei Quellen-Mediengruppe im Januar kam die Partei auf 21 Prozent.