Prien wirbt für Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Bundesbildungsministerin Karin Prien hat für eine stärkere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen geworben. Auch persönlich sei ihr «ein wirklich gutes, konstruktives, kooperatives Verhältnis zu den Ländern, zu den Ministerkollegen, Senatorinnen» wichtig, sagte die CDU-Politikerin nach einem Treffen mit Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Hamburger Rathaus.

Viele Herausforderungen in Deutschland könnten nur dann gut gelöst werden, «wenn die Ebenen Bund, Länder und Kommunen gut und vertrauensvoll zusammenarbeiten», sagte Prien. «Das ist nichts, was man zum Nulltarif bekäme. Darum muss man sich bemühen, daran muss man arbeiten.»

Tschentscher sieht Anknüpfungspunkte für gemeinsame Projekte

Tschentscher sah nach einem Gespräch mit Prien – die neben der Bildungs- auch für die Kinder- und Jugendpolitik sowie soziale Themen zuständig ist – «viele Anknüpfungspunkte für gemeinsame Projekte und gemeinsame Strategien». 

Für Prien war der Antrittsbesuch als Bundesministerin im Rathaus zugleich eine Rückkehr in ihre alte Wirkungsstätte. Von 2011 bis 2017 war sie Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, bevor sie als Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur nach Schleswig-Holstein wechselte. 

Prien: In Bildungspolitik von Hamburg lernen

Vor ihrem Treffen mit Tschentscher hatte Prien am Morgen gemeinsam mit Bildungssenatorin Ksenija Bekeris (SPD) im Stadtteil Hamm die Grundschule Osterbrook besucht. Im Mittelpunkt stand dabei die Lernförderung von Kindern an Schulen in herausfordernder Lage im Rahmen des Startchancen-Programms von Bund und Ländern.

Prien betonte die gute Zusammenarbeit mit der Hamburger Bildungspolitik, die auch noch von ihrer Zeit als Ministerin in Schleswig-Holstein herrühre. Von der Hansestadt könne man lernen, sagte sie. «Hamburg hat sich früh auf den Weg gemacht, alle Vier- und Fünfjährigen auf ihren Sprachstand zu testen und dann entsprechende Fördermaßnahmen anzubieten.» 

Auch sei man in Hamburg «recht weit» bei der datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung und beim Ganztagsausbau. «Das sind alles Themen, die inzwischen bundesweit als wichtige Stellschrauben für eine Verbesserung im Bildungssystem stehen.»

Prien besucht Stiftung Bornplatzsynagoge

Am Nachmittag stand zudem ein Treffen mit Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) auf dem Programm. Mit Wissenschaftssenatorin Maryam Blumenthal (Grüne) besuchte Prien dann zum Abschluss ihres Besuchs die Stiftung Bornplatzsynagoge, die sich für den Wiederaufbau des von den Nazis zerstörten Gotteshauses im Grindelviertel einsetzt. 

Sie versuche, bei all ihren Besuchen in den Ländern auch jüdische Einrichtungen zu besuchen, sagte Prien.«Das ist mir besonders wichtig in diesen Tagen, immer den Dialog auch zur jüdischen Community zu pflegen».