AfD Niedersachsen: Parteiverfahren gegen Europaabgeordnete

Die AfD in Niedersachsen lässt parteiinterne Maßnahmen gegen ihre Europaabgeordnete Anja Arndt prüfen. Wie RTL/ntv und «Stern» berichten, soll es dabei um ein Parteiausschlussverfahren gehen. 

Der stellvertretende Landesvorsitzender Stephan Bothe sagte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, es sei zutreffend, dass Parteiordnungsmaßnahmen gegen Arndt beim zuständigen Schiedsgericht beantragt worden seien.

AfD wirft Arndt parteischädigende Beiträge vor

Bothe erklärte, Arndt sei aktiv im Verein für innerparteiliche Demokratie. «Dieser Verein, der sich ausschließlich auf die AfD bezieht, trägt unberechtigte Vorwürfe angeblicher undemokratischer Binnenstrukturen der Partei in die Öffentlichkeit», teilte der Landtagsabgeordnete mit. Es gehe um «grob parteischädigende und diffamierende Beiträge zum Nachteil von Partei und demokratisch gewählten Repräsentanten».

Auch in sogenannten Brandbriefen seien verleumderische und grob parteischädigende Aussagen öffentlich lanciert worden. «Diese und weitere Tatbestände liegen nunmehr, wie schon erwähnt, dem zuständigen Schiedsgericht zur Überprüfung auf parteirechtliche Relevanz vor.»

Arndt kritisierte die Maßnahmen des Landesverbandes gegen sie. «Ich habe den Eindruck, dass die Zeugen des Brandbriefs zum Schweigen gebracht werden sollen, noch bevor die Vorwürfe überhaupt aufgeklärt sind», sagte Arndt RTL/ntv. Sie habe die Briefe nicht über die Presse veröffentlicht, sondern direkt an den Bundesvorstand der AfD geschickt, um Missstände im Landesverband parteiintern zu klären. Sie sei zuversichtlich, dass der Bundesvorstand «diese Eskalation» richtig einordnen werde. 

Was Arndt der Landesspitze vorwirft

Arndt und weitere AfD-Mitglieder hatten dem Landesvorstand in Niedersachsen unter anderem vorgeworfen, die Partei «als Geschäftsmodell zur dauerhaften persönlichen Bereicherung» zu benutzen. Wer sich um ein Bundestagsmandat bewerben wolle, werde zudem gedrängt, dem Landesvorstand Einfluss auf einen Teil der ihm zustehenden Mitarbeiterposten zu gewähren.

Diese Posten würden dann von der Parteispitze in Niedersachsen mit Gefolgsleuten besetzt, wodurch ein Netzwerk von Abhängigkeiten entstehe und Mitarbeiter von Abgeordneten für Parteiarbeit herangezogen werden könnten. Der niedersächsische AfD-Landesvorstand wies diese Anschuldigungen zurück.