Energieminister beraten über Erneuerbare und Netzausbau

Die Energieministerkonferenz der Bundesländer hat auf Norderney begonnen. Niedersachsens Energieminister und Gastgeber der Konferenz, Christian Meyer (Grüne), empfing am Nachmittag die für Energie zuständigen Länderminister und Senatoren für die Beratungen auf der ostfriesischen Insel. Meyer sagte, Norderney sei eine «Hauptstadt der Energiewende» und verwies darauf, dass viele Stromkabel von Offshore-Windparks unter der Insel Richtung Festland verlaufen. 

Wie es mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze in Deutschland weitergehen soll, ist nach Angaben von Meyer ein Schwerpunkt des Treffens. Niedersachsen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Konferenz.

Niedersachsen und andere Bundesländer haben Befürchtungen, dass das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin durch Reformpläne die Energiewende ausbremsen wird. Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und das sogenannte Netzpaket sorgen etwa für Diskussionen. Mit dem Netzpaket soll der Ausbau von Wind- und Solaranlagen stärker an den Netzausbau gekoppelt werden. 

Diskussion um Netzausbau

Nordrhein-Westfalens Energieministerin Mona Neubaur (Grüne) sagte vor dem Beginn der Konferenz, die aktuellen Krisen und die Abhängigkeit von fossilen Energien zeigten, dass kein Weg daran vorbeiführe, die Energiewende weiter entschlossen voranzutreiben. «Im Schulterschluss mit anderen Bundesländern setze ich mich dafür ein, dass Netzpaket und EEG-Novelle den Ausbau von Wind und Solar nicht bremsen, sondern beschleunigen», sagte Neubaur. 

Brandenburgs Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) sagte vor der Konferenz dem RBB-Inforadio: «Wir in Brandenburg setzen weiterhin auf die erneuerbaren Energien, wollen die auch ausbauen.» Es müsse aber sichergestellt werden, dass der produzierte Strom auch in die Netze eingespeist werden könne und diese nicht abgeregelt werden müssten, wie es derzeit teilweise der Fall sei.

Ergebnisse am Freitag erwartet

Auf der Tagesordnung der Energieministerkonferenz stehen insgesamt rund 30 Anträge. Themen sind auch die Vorsorge und die Energiesicherheit in einem Krisenfall, Speicherkapazitäten und der Ausbau der Offshore-Windkraft. Ergebnisse der Beratungen sollen am Freitag vorgestellt werden.

Bei der Energieministerkonferenz koordinieren die Bundesländer ihre Energiepolitik untereinander und mit der Bundesregierung. In der Regel kommt die Konferenz zweimal pro Jahr zusammen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte ihre Teilnahme an der Konferenz auf Norderney wegen einer Erkrankung ab.