Hitzacker (dpa/lni) –
Die niedersächsische CDU-Fraktion hat die Deepfake-Affäre bei ihrer Klausur in Hitzacker für beendet erklärt. «Sie hat uns durchgeschüttelt, wir hatten Diskussionen und haben sie abgehakt», sagte der Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner am Dienstag bei einer Pressekonferenz in dem Elbe-Städtchen im Wendland.
«Ich kann immer nur raten, dass man bei diesem Thema den Zeigefinger nicht zu hoch nimmt», betonte er. Es werde keine arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen mehr geben. Im Fall der mutmaßlichen Deepfake-Affäre bei der CDU-Fraktion soll ein Mitarbeiter ein KI-Video einer Kollegin erstellt und mit weiteren Mitarbeitern geteilt haben.
Deepfakes sind täuschend echte, mit Künstlicher Intelligenz (KI) generierte oder manipulierte Bilder, Videos und Audioaufnahmen. Der mutmaßliche Ersteller des KI-Videos wurde von der CDU-Fraktion entlassen. Ein weiterer Mitarbeiter wurde suspendiert.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin Carina Hermann kündigte ein Schutzkonzept an, das unter anderem Frauen stärker fördern soll. Um Vertrauen in der Fraktion wieder aufzubauen, hatte man externe Hilfe hinzugezogen. Die Mediation sei inzwischen abgeschlossen, erklärte Lechner.
CDU positioniert sich klar für Brücke in Neu Darchau
Die CDU-Fraktion forderte die Landesregierung auf, die Finanzierung der umstrittenen Brücke über die Elbe in Neu Darchau (Landkreis Lüchow-Dannenberg) sicherzustellen. «Ich finde, wir stehen da als Landespolitik im Wort, man muss das Versprechen einlösen», sagte Lechner.
Die geschätzten Kosten belaufen sich inzwischen auf rund 96,5 Millionen Euro. «Die Kosten explodieren jedes Jahr mehr, je länger wir warten», betonte der CDU-Chef. Mit Zuschüssen aus dem Bundessondervermögen sei das Vorhaben zu stemmen. Die Planfeststellung stehe kurz vor dem Abschluss.
Der Wahlkreisabgeordnete Uwe Dorendorf bezeichnete die Anschaffung einer Flachwasserfähre als «Pflaster, was man uns anbietet». Wegen Niedrigwasser sei die Fähre Tanja, die zwischen Darchau und Neu Darchau pendelt, im vergangenen Jahr an etwa 120 Tagen ausgefallen. Der Landkreis Lüneburg setzt sich seit der Wiedervereinigung für eine Elbbrücke zwischen den Gemeinden Neu Darchau und Amt Neuhaus ein.
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