Göttingen (dpa/lni) –
Steigende Tarifentgelte in kommunalen Theatern und Orchestern sollen künftig auch teilweise wieder vom Land übernommen werden. Das zumindest fordert Göttingens Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) vor einem Treffen der Oberbürgermeisterinnen und -meister mit Ministerpräsident Olaf Lief (SPD) in ihrer Stadt. Die Landesregierung solle wieder in die Mitfinanzierung der Tarifsteigerungen einsteigen. «Es kann nicht sein, dass das Land ein Tariftreuegesetz erarbeitet, sich selbst aber nicht daran hält», kritisierte Broistedt.
Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) habe bei dem Treffen der Oberbürgermeister für die kommenden Jahre eine höhere Summe in Aussicht gestellt, sagte Broistedt im Anschluss. Damit wolle sich das Land dann wieder an den Tarifsteigerungen beteiligen.
Göttingen ist wie viele andere Kommunen derzeit auf jeden Cent angewiesen. Wegen klammer Kassen wurde in der südniedersächsischen Stadt etwa die geplante komplette Sanierung des Deutschen Theaters Ende 2024 gestoppt. Stattdessen sollte nur das Nötigste gemacht werden. Inzwischen gibt es Pläne für eine Sanierung des Gebäudes in drei Schritten und bei laufendem Betrieb, wobei große und teure Arbeiten erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden sollen. Die Kosten sollen sich auf bis zu 168 Millionen Euro belaufen. Die ursprünglich geplante Komplettsanierung des in die Jahre gekommenen Theatergebäudes aus 1890 hätte 178,3 Millionen Euro kosten sollen.
Göttingen regelmäßig mit Millionen-Minus
«Die Sanierung bleibt allerdings auch nach erneuter Prüfung vor allem finanziell eine Mammutaufgabe. Eine Stadt wie Göttingen kann das Großprojekt nicht allein stemmen, schon gar nicht in der aktuellen Haushaltslage», teilte Broistedt bei der Vorstellung der Pläne Anfang Februar mit. In den Göttinger Haushalten der vergangenen Jahre klaffte regelmäßig ein Millionen-Minus.
«Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Die Stadt ist wie viele Kommunen strukturell unterfinanziert, immer mehr Aufgaben werden ohne finanziellen Ausgleich von Bund und Land an die Kommunen übertragen», sagte Broistedt. Die Kommunalfinanzen sollen daher auch beim heutigen Oberbürgermeistertreffen, das der niedersächsische Städtetag organisiert, eine Rolle spielen.
Weitere Probleme der Kommunen
Weitere Themen sind die Krankenhausreform, Wohnraum oder Bürokratieabbau. Broistedt will zudem das Thema sogenannter Problemimmobilien ansprechen, also heruntergekommener Wohnblocks, die von Investoren nicht saniert werden. Mit einem als Groner Landstraße 9 bekannten Wohnblock steht in Göttingen ein bundesweit bekanntes Gebäude, auf das diese Beschreibung bisher zutraf. Broistedt hatte dazu bereits Ende 2025 von der Bundesregierung mehr rechtliche Möglichkeiten gefordert, um dagegen vorzugehen.
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