Generalkonsulin: «In der Ukraine leben keine Superhelden»

Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka warnt, dass sich Russlands Angriffe bei einem Aufgeben der Ukraine auf weitere Länder Europas ausweiten würden. «Wenn wir aufhören, uns zu schützen, wird der Krieg nicht enden. Er wird sich auf andere Länder Europas ausbreiten», sagte Tybinka bei einem sicherheitspolitischen Dialog der niedersächsischen Landesregierung.

«In der Ukraine leben keine Superhelden», sagte die Ukrainerin weiter – dennoch gebe ihr Land auch nach mehr als 1.500 Tagen des Krieges nicht auf, weil Russland die Existenz der Ukraine beenden wolle. 

«Es existiert keine Alternative. Deshalb zeigen Ukrainer übermenschliche Ausdauer», sagte die Generalkonsulin. «Wenn wir aufhören zu kämpfen, wird Russland siegen und gemeinsam mit ihm alles, was es heute verkörpert: Gesetzlosigkeit, Grausamkeit, Missachtung von Rechten und Freiheiten, Terror und das Recht des Stärkeren.»

«Sind in einer wirklichen Bedrohungslage»

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) mahnte: «Die Bilder des Krieges in der Ukraine dürfen für uns nicht zur Selbstverständlichkeit werden.» Jeder müsse bedenken, welche Konsequenzen aus diesen Bildern gezogen werden müssen.

Die aktuelle Lage in Niedersachsen mit sogenannten hybriden Bedrohungen wie Desinformation und Cyberangriffen sei vergleichbar mit der in der Ukraine in den Jahren vor dem Krieg. «Das heißt, wir sind in einer wirklichen Bedrohungslage», sagte Lies.

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) ergänzte, man habe von der Ukraine gelernt, dass Russlands Fokus auf der kritischen Infrastruktur liege. In Niedersachsen betreffe das insbesondere die Häfen, ohne die die Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Produkten nicht möglich sei. Deswegen sei die Abwehr von Drohnen von großer Bedeutung.

Lies: Müssen «vielleicht auch kriegstüchtig» sein

Der ukrainischen Generalkonsulin dankte Lies für die Aufforderung, dass man auch in Niedersachsen handlungsfähig, verteidigungsfähig und «vielleicht auch kriegstüchtig» sein müsse, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius sage, damit es zu keinem Krieg komme.

Der Begriff «kriegstüchtig» ist innerhalb der SPD umstritten. Lies hatte zum Jahreswechsel erklärt, er verstehe, warum Pistorius diesen Begriff nutze, bleibe persönlich aber lieber bei dem Begriff «verteidigungsfähig».