Die als extremistisch eingestufte Gruppe „Muslim Interaktiv“ hat für Samstag erneut zu einer Kundgebung auf dem Steindamm in Hamburg aufgerufen. Diese wird genehmigt, teilten Hamburgs Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel, Verfassungsschutzchef Torsten Voß, LKA-Chef Jan Hieber und der Leiter der Schutzpolizei, Matthias Tresp am heutigen Mittwochnachmittag in einem Statement mit.
Nach einer Prüfung der letzten Demo lägen die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot nicht vor.
Die Demo richte sich „gegen Zensur und Meinungsdiktat“, heißt es in einem Post auf dem Kurznachrichtendienst X.
Bei einer Demonstration Ende April waren etwa 1000 Menschen auf die Straße gegangen. Auf Schildern war dabei unter anderem der Spruch „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen, was deutschlandweit für heftige Kritik sorgte.
Die Demo am kommenden Samstag richte sich „gegen Zensur und Meinungsdiktat“, heißt es in einem Post auf dem Kurznachrichtendienst X.
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