Bundeskanzler Olaf Scholz beruft Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett. Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben. Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin.
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht hatte sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Pistorius war vor seiner Berufung zum Landesinnenminister 2013 fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister von Osnabrück.
Keine Parität mehr im Kabinett
Im Vorfeld hatte es aus verschiedenen Richtungen die Forderung nach Parität, also nach der gleichen Anzahl an Frauen und Männern als Ministerinnen und Minister, gegeben. So auch von der Frauenorganisation des SPD. Mit der Ernennung von Boris Pistorius kippt die Parität im Kabinett. Um dieses weiter paritätisch zu besetzen, so wie Bundeskanzler Olaf Scholz es in seinem Wahlkampf versprach, müsste es eine weitere personelle Änderung der Minister:innenposten geben.
Mit Dr. Philipp Köker, Politologe aus Hannover, hat sich SAT.1 REGIONAL über das Thema unterhalten.