Weltkindertag: SPD fordert „Kinderrechte ins Grundgesetz“

Am 20. September ist Weltkindertag.
Foto: Canva

Mit dem Weltkindertag am 20. September soll auf die Rechte der Jüngsten aufmerksam gemacht werden. Jedes Kind auf der Welt hat das Recht auf eine Kindheit – dafür machen sich Hilfsorganisationen wie Unicef Deutschland oder das Kinderhilfswerk unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“ stark.

In Thüringen ist der Weltkindertag seit diesem Jahr sogar gesetzlicher Feiertag. In vielen anderen Ländern wird am 1. Juni der Internationale Kindertag begangen. Das war auch jahrzehntelang Tradition in der DDR.

Kinderrechte auch in Deutschland noch nicht ausreichend geschützt

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin und Familienpolitikerin Katja Mast dringt im Rahmen des Weltkindertages auf eine zügige Umsetzung des Vorhabens, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Union und SPD hatten das im Koalitionsvertrag vereinbart. Eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern war eingesetzt worden, um Vorschläge für die Grundgesetzänderung zu erarbeiten. Bisher liegen öffentlich keine Ergebnisse der Arbeitsgruppe vor. Für eine Grundgesetzänderung sind Zwei-Drittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat notwendig.

Katja Mast: „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“

Denn nur wenn Kinder ein eigenes Grundrecht in der Verfassung haben, kann sich in der Verwaltungspraxis vor Ort etwas ändern“, sagte Mast der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe sich persönlich in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass diese Forderung Teil des Koalitionsvertrages werde. „Ich erwarte, dass die Bund-Länder-Arbeitsgruppe jetzt zügig zum Abschluss kommt, damit wir noch dieses Jahr über die konkrete Ausgestaltung reden können.“

„Wer Kinder stärkt, stärkt die Familien als Einheit insgesamt.“

Einer der Knackpunkte in den Verhandlungen ist, wie sehr die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz mit den Rechten von Eltern kollidieren könnte. „Es geht nicht darum, Eltern gegen Kinder auszuspielen“, sagte Mast. „Wer Kinder stärkt, stärkt die Familien als Einheit insgesamt.“

dpa/mm

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