Lockdown verlängert: Diese Corona-Regeln gelten in Niedersachsen

Seit Dienstagnachmittag haben Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident:innen der Länder in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat gegenüber SAT.1 REGIONAL die neuen Corona-Regeln vorgestellt. Wir haben die neuen Maßnahmen für Sie zusammengefasst.

Lockdown verlängert

Ministerpräsident Stephan Weil erklärte noch am Dienstagabend, dass der Lockdown bis zum 31. Januar verlängert und sogar noch verschärft wird. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsiden:tinnen der Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin vereinbart. Das betrifft zum Beispiel die Schließung der meisten Geschäfte, Restaurants, Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen.

Hier können Sie die Pressekonferenz in voller Länge verfolgen:

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Strengere Kontaktregeln

Zudem werden die Kontaktregelungen nochmals enger gefasst: Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Bislang gilt, dass sich maximal fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten treffen dürfen. „Es ist wichtig, dass wir hier noch einmal eine Grenze ziehen,“ erklärte Weil. Die neue Verordnung solle vermutlich ab dem 11. Januar gelten.

Bewegungsradius in Corona-Hotspots

Auch bei Corona-Hotspots soll es nun ein anderes Vorgehen geben. Auf Menschen in Landkreisen mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen kommt eine drastische Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zu. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen sollen die Länder lokale Maßnahmen ergreifen, um den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu begrenzen. So sollen zudem auch touristische Ausflüge verringert werden.

Betriebskantinen werden geschlossen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt. Arbeitgeber:innen werden dringend gebeten großzügige Home Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

Weitere Einschränkungen für Schulen und Kitas

Der Schulunterricht und die Kinderbetreuung in Niedersachsen werden zunächst bis Ende Januar stark eingeschränkt. Hier soll es nochmal für verschiedene Schulformen unterschiedliche Maßnahmen geben. Diese will Kultusminister Hendrik Tonne am Mittwoch detailliert vorstellen. An weiterführenden Schulen gibt es außer für Abschlussklassen keinen Präsenzunterricht sondern Homeschooling. Für Grundschulen sollen die Ferien um eine Woche verlängert werden. Danach gibt es Unterricht im Wechselmodell mit geteilten Klassen. Die Kinderbetreuung in den Tagesstätten wird auf eine Notbetreuung mit einem auf 50 Prozent reduzierten Angebot umgestellt.

Ausweitung des Kinderkrankengeldes

„Die für die Schulen vorgesehenen Maßnahmen sind eine weitere erhebliche Herausforderung für Eltern und Kinder, dessen sind wir uns bewusst. Ich bitte dafür um Verständnis. Ich begrüße es, dass der Bund die Regelung des Kinderkrankengeldes rückwirkend ausweiten wird auf Fälle, in denen eine Betreuung der Kinder zu Hause erforderlich wird auf 10 zusätzliche Tage pro Elternteil beziehungsweise 20 Tage für Alleinerziehende,“ sagte Weil während der Konferenz. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang
zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Einreise in Risikogebiete

Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden (Zwei-Test-Strategie). Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Musterquarantäneverordnung wird entsprechend angepasst und von den Ländern in ihren entsprechenden Verordnungen zum 11. Januar 2021 umgesetzt.

Der Bund wird über die seit August 2020 bestehende Testpflicht hinaus auf der Grundlage des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes gesonderte Regeln insbesondere zur Testpflicht vor Einreise für besondere Risikogebiete erlassen, von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Bund und Länder weisen noch einmal eindrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht.

Neue Beratungen Ende Januar

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschef:innen der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 25. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschließen. „Wir brauchen jetzt bei den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen noch einmal viel Geduld. Dann können wir hoffentlich in der Mitte des Jahres wieder aufatmen,“ betonte Stephan Weil.

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