Schleswig-Holstein beschließt neue Krankenhausplanung

11. November 2026

Kiel (dpa/lno) -

Die geplante Krankenhausreform in Schleswig-Holstein ist vom Landtag in Kiel beschlossen worden. Für den Gesetzesentwurf stimmten die regierenden Fraktionen von CDU und Grüne. Die SPD stimmte dagegen, FDP und SSW enthielten sich. «Wir haben die Chance genutzt, um unser Krankenhausgesetz komplett neu aufzustellen», sagte Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) im Plenum. Ziel sei die Krankenhausplanung zu modernisieren und zu flexibilisieren, sowie die Krisen- und Sicherheitsfähigkeit der Kliniken zu stärken.

Dabei soll durch eine «leistungsgruppenbezogene Planung» das Landesrecht mit den bundesrechtlichen Anforderungen in Einklang gebracht werden. Ebenso werden laut von der Decken Regelungen normiert, damit eine belastbare Investitionsplanung ermöglicht werde.

«Unsere Krankenhäuser brauchen zum 1. Januar 2027 ein rechtssicheres Fundament für die Abrechnungsmöglichkeit nach der neuen Leistungsgruppensystematik», betonte von der Decken. Der heutige Gesetzesentwurf bildet ihren Angaben nach genau dieses Fundament.

Freie Krankenhauswahl für Patienten bleibt erhalten

So plant das Land nach Angaben des Ministeriums künftig mit sechs Versorgungsregionen. Die orientierten sich nicht nur an geografischen Grenzen oder Verwaltungsgrenzen, sondern auch an den tatsächlichen Patientenströmen. So umfasst die Versorgungsregion Süd-West etwa die Kreise Pinneberg und Steinburg sowie Norderstedt, das als viertgrößte Stadt des Landes zum Kreis Segeberg gehört. Im Mittelpunkt stehe dabei das Klinikum Itzehoe. Patienten haben laut dem Ministerium aber auch nach Umsetzung der Krankenhausreform die freie Wahl eines Krankenhauses.

Die Krankenhausreform sieht überdies vor, dass Kliniken Leistungen nur noch anbieten und abrechnen dürfen, wenn sie die jeweiligen Qualitätskriterien erfüllen, etwa in Bezug auf Personal, Ausstattung und Fallzahlen. Dadurch sollen Kosten gesenkt und die Qualität der Versorgung erhöht werden. Als Folge spezialisieren sich Kliniken und schließen Angebote.

Quelle: dpa