Vier islamistische Gefährder in 2019 aus Niedersachsen abgeschoben

Aus Niedersachsen sind im vergangenen Jahr sieben Islamisten abgeschoben worden, darunter vier sogenannte Gefährder. Das waren mehr Abschiebungen als in den beiden Jahren zuvor, als jeweils fünf Islamisten das Land verlassen mussten. Darunter waren im Jahr 2017 zwei Gefährder, 2018 keiner. Das teilte das Innenministerium in Hannover auf Anfrage mit. Die Abschiebungen von Islamisten werden demnach erst seit 2017 statistisch erfasst.

Im Herbst hatte das Innenministerium das „Islamismus-Potenzial“ in Niedersachsen unter Berufung auf den Verfassungsschutz mit rund 1.530 Menschen angegeben. Eine mittlere zweistellige Zahl an Menschen mit Wohnort oder regelmäßigem Aufenthalt in Niedersachsen wurde demnach mit Blick auf religiöse Ideologie als Gefährder eingestuft. Regionale Schwerpunkte sah das Ministerium diesen Angaben zufolge in den großen Städten wie Braunschweig, Göttingen und Hannover.

Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut hatte Ende September gesagt, er setze auf Aussteigerprogramme für Islamisten. Zu dem Zeitpunkt waren demnach zehn Islamisten in solchen Programmen. Wegen möglicher Rückkehrer aus dem Gebiet der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei zu erwarten, dass der Bedarf dafür steigen werde, sagte Witthaut damals der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

dpa

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