Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat mit Blick auf die Feiertage zusätzliche Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln angekündigt.
„Die Polizei wird auch während der Ostertage präsent sein und konsequent gegen Verstöße vorgehen“, sagte der SPD-Politiker der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch). „Auch wenn es bereits das zweite Osterfest ist, das wir im Lockdown verbringen, notwendig sind diese Maßnahmen nach wie vor, um uns und andere zu schützen.“
Die Polizei bereite sich auf Schwerpunkteinsätze zur Überwachung und Durchsetzung der Corona-Verordnung vor – „mit allen zur Verfügung stehenden Kräften“, erklärte das Innenministerium gegenüber der Zeitung. So werde die Polizei vor allem an Hotspots präsent sein und etwa per Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung geltender Regeln hinweisen.
In allen Regionen Niedersachsens gelte über die Ostertage vom 2. bis zum 5. April ein sogenanntes Ansammlungsverbot, das Treffen im Freien untersagt. Auch Picknicke und Spaziergänge in Gruppen gehörten dazu. Unter Ansammlung versteht die Staatskanzlei „das Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Menschen im Freien oder in geschlossenen Räumen – unabhängig davon, ob die Ansammlung zufällig oder vorbereitet stattfindet und welchen Anlass oder Grund sie hat“.
Wenn erhebliche Verstöße vorliegen oder der polizeilichen Ansprache nicht gefolgt wird, „sind Platzverweise, die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren und erforderlichenfalls auch Ingewahrsamnahmen denkbar“, so das Innenministerium.
In Kommunen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz bei mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner liegt, darf ein Haushalt mit maximal einer weiteren Person Kontakt haben.
Mit dpa
