Gericht lehnt Befangenheitsantrag Onischtschenkos ab

Gericht lehnt Befangenheitsantrag Onischtschenkos ab

Oldenburg (dpa) – Der seit mehr als zwei Monaten in Auslieferungshaft sitzende ukrainische Millionär Alexander Onischtschenko ist mit seinem Befangenheitsantrag gegen mehrere Richter des Oldenburger Oberlandesgerichtes gescheitert. Der Antrag sei als unbegründet zurückgewiesen worden, teilte das Gericht auf Anfrage mit. Gegen den 50-Jährigen liegt aus der Ukraine ein Auslieferungsantrag vor. Ihm wird in seiner Heimat Korruption vorgeworfen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg prüfe nun, ob sie einen Antrag stellt, die Auslieferung für zulässig zu erklären, hieß es. Die Entscheidung liegt letztlich beim Oberlandesgericht. Onischtschenkos Anwalt Ingo Minoggio hatte eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, die eindringlich vor einer Auslieferung warnt, da sein Mandant in der Ukraine in Lebensgefahr sei.

Der 50-jährige Ex-Parlamentsabgeordnete, Reitsportler und Ex- Olympiateilnehmer war am 28. November 2019 im niedersächsischen Achim (Kreis Verden) aufgrund eines Auslieferungsersuchens der Ukraine verhaftet worden und sitzt in Auslieferungshaft in Oldenburg. Der nächste Haftprüfungstermin ist am 16. März. Es wird erwartet, dass das Landgericht bereits vorher entscheidet.

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