Nahles-Rücktritt: Wie geht es mit der SPD jetzt weiter?

Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard und Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) haben nach dem angekündigten Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles vor lang anhaltenden Querelen in der SPD gewarnt. „Was wir als Partei nicht brauchen, ist eine monatelange Selbstbeschäftigung über Personalfragen“, erklärte Leonhard am Sonntag in Hamburg. Jetzt zählten Besonnenheit und eine gemeinsam getragene, zügige Neubesetzung von Partei- und Fraktionsvorsitz. Dafür werde die Nachfolgerin oder der Nachfolger die Unterstützung der gesamten Partei benötigen.

Die SPD müsse nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl wieder Tritt fassen, erklärte Tschentscher auf Facebook. Im Vordergrund stehe die Neubesetzung der beiden Positionen im Partei- und Fraktionsvorstand. Aber: „Die Personalentscheidungen müssen in einem geordneten Verfahren, im Ergebnis möglichst einvernehmlich und bald getroffen werden“, betonte er.


Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli hat den angekündigten Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles als „richtigen und notwendigen Schritt“ bezeichnet. „Ich hoffe, dass wir das jetzt auch nutzen in der Partei und eine ehrliche Diskussion führen, so dass wir dann einen personellen und inhaltlichen Neuanfang schaffen können“, sagte Midyatli am Sonntag NDR Schleswig-Holstein. Die große Koalition sei ein Grund dafür, dass sich die SPD in dieser schwierigen Lage befinde. „Jetzt geht es um die Zukunft der Partei“, betonte Midyatli. Klare Antworten müssten nun her.

Der Vorsitzende der oppositionellen CDU-Bürgerschaftsfraktion, André Trepoll, zollte Nahles Respekt für ihre Entscheidung. Er frage sich jedoch, wie es mit und in der großen Koalition weitergehen solle: „Welche Projekte und Zukunftsthemen sollen jetzt noch ‚gemeinsam‘ bewegt werden und wer soll die Umsetzung bei der SPD organisieren?“ Mit Blick auf die übersichtliche Personalsituation in der SPD habe er da so seine Zweifel.

Trepoll forderte die Union auf, einen Stillstand, ein permanentes Infragestellen des Koalitionsvertrags und weiter offen zur Schau gestellten Streit in der großen Koalition nicht länger zu akzeptieren. „Wenn es jetzt keinen geordneten Übergang gibt, dann muss daraus auch zügig die notwendige Konsequenz gezogen werden.“

mit dpa

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