„Laut gegen Nazis“ sichert Rechte an rechtsextremem Kürzel, um Nutzung abmahnen zu können

Die Hamburger Initiative „Laut gegen Rechts“ hat sich beim europäischen Markenamt die Rechte für die Abkürzung „enness“ gesichert, die von Rechtsextremen gern auf T-Shirts, Hosen oder Pullover gedruckt wird. „Enness“ ist Lautschrift und steht für NS und damit für Nationalsozialismus. Kleidung mit diesem Aufdruck gehöre zu den Bestsellern in einschlägigen Online-Shops, sagte der Vereinsvorsitzende Jörn Menge der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Doch damit sei nun Schluss. „Schon bald müssen die Shops die beanstandete Ware mit Aufdrucken des Kürzels „enness“ aus dem Netz nehmen oder vernichten, andernfalls drohen Gerichtsverfahren und Ordnungsgelder. Werden diese nicht gezahlt, sogar Ordnungshaft.“

Bild: kristina rütten/stock.adobe.com

Der Verein will mit der Sicherung der Markenrechte die Verbreitung von rechter Propaganda unterbinden. Im Oktober 2023 hatte sich „Laut gegen Nazis“ bereits die Markenrechte an der Buchstabenkombination VTR LND gesichert. Die Abkürzung steht für Vaterland. Durch das Weglassen von Vokalen könnten Rechtsextreme legal Begriffe öffentlich verwenden, die in der Szene prominent sind.

Rund 100 Code noch nicht markenrechtlich geschützt

Insgesamt gibt es Menge zufolge rund 100 dieser einschlägigen Codes, die in der rechtsextremen Szene genutzt werden und die bisher nicht markenrechtlich geschützt sind. Mit dem Verkauf dieser bedruckten Shirts werde viel Geld in die Kassen der Nazi-Szene gespült. Um sich weitere Markenrechte an rechtsextremen Codes sichern zu können, sei der Verein auf weitere Spenden angewiesen. Eine Markenanmeldung kostet rund 1600 Euro. Einen entsprechenden Aufruf gibt es auf der Spendenplattform „Betterplace.org“.

SAT.1 REGIONAL/dpa

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