Am frühen Mittwochmorgen wurden in Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg fünf Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Hintergrund sind Ermittlungen gegen mutmaßliche Mitglieder einer antisemitischen Telegram-Gruppe.
Wie die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg mitteilte, besteht gegen die sechs Beschuldigten – drei Männer und drei Frauen – im Alter zwischen 39 und 58 Jahren der Verdacht, als Mitglieder des antisemitischen Telegram-Kanals „Jewrassic Liars“ in großem Umfang volksverhetzende Äußerungen und Inhalte verbreitet, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet sowie gegen jüdische Mitbürger:innen gerichtete Straftaten gebilligt zu haben. Der im September 2020 erstellte Telegram-Kanal hatte teilweise über 1.000 Abonnentinnen bzw. Abonnenten.
Admin des Telegram-Kanals aus Hamburg?
Ein in Hamburg wohnender Beschuldigter ist verdächtig, den Kanal als Administrator betrieben zu haben. Gegen ihn war wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung erst im Februar 2022 ein Strafbefehl des Amtsgerichts Barmbek verhängt worden.
Speichermedien zur Auswertung sichergestellt
Bei den Durchsuchungen wurden diverse Speichermedien, unter anderem PCs, Notebooks, Mobiltelefone, Tablets, USB-Sticks und SD-Speicherkarten, vorläufig sichergestellt. Die Datenspeicher werden nun von Polizei und Staatsanwaltschaft im Hinblick auf ihre Beweisrelevanz überprüft. Bei einem Beschuldigten wurden zudem eine Cannabisaufzuchtanlage in Form eines sogenannten Growschranks samt drei großen Cannabispflanzen, bei zwei weiteren Beschuldigten ebenfalls je eine Cannabispflanze beschlagnahmt. Bei einer Beschuldigten wurde eine Schreckschusswaffe vorläufig sichergestellt und zur Überprüfung mitgenommen.
