„Antirussischer Rassismus“: Linke warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Knapp 10.000 Menschen mit russischer Staatsangehörigkeit leben in Hamburg. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine dürfe nicht dazu führen, dass sie pauschal Ziel von Hass und Hetze werden, warnt die Linke.

Angesichts von Anfeindungen und Hasskriminalität im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine gegen in Hamburg lebende Menschen russischer Herkunft warnt die Linksfraktion vor “antirussischem Rassismus. “Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine muss aufs Schärfste kritisiert werden. Aber Anfeindungen und Angriffe auf Menschen mit russischer Herkunft sind keine Kritik an (Präsident Wladimir) Putins Politik, sondern schlicht Rassismus, den wir entschieden bekämpfen müssen“, sagte der Innenexperte der Linksfraktion, Deniz Celik, der Deutschen Presse-Agentur.

Vier entsprechende Straftaten registriert

Eine schriftliche Kleine Anfrage Celiks an den Senat hatte ergeben, dass der polizeiliche Staatsschutz in Hamburg seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar vier entsprechende Straftaten registriert hat, die sich gegen insgesamt fünf Betroffene russischer Herkunft richteten. In den zwei Jahren davor gab es lediglich ein entsprechendes Ermittlungsverfahren, das aber mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt wurde.

Bei den aktuellen Verfahren geht es in drei Fällen um Bedrohungen oder Beleidigungen, die über SMS, Instagram oder WhatsApp im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine geäußert wurden; in dem vierten Fall um eine verbale Auseinandersetzung in einem Fitnessstudio auf der Uhlenhorst.

Es darf keine Spaltung der Gesellschaft geben

Nach Angaben des Statistikamts Nord lebten Ende 2020 knapp 10.000 Menschen mit russischer und fast 4200 mit ukrainischer Staatsangehörigkeit in Hamburg.

Celik warnte vor eine Spaltung der Gesellschaft durch die russische Aggression in der Ukraine. „Menschen russischer Herkunft sind ein Teil unserer Gesellschaft und wir wollen ein friedliches Miteinander mit allen Menschen, egal welcher Herkunft“, sagte er.

Mit dpa

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