Sozialleistungsempfänger:innen müssen in Niedersachsen – anders als in anderen Bundesländern – wegen des Neun-Euro-Monatstickets für Bus und Bahn kein Geld zurückzahlen. Der niedersächsische Städtetag teilte am Freitag mit, dass mit dem Ticket Menschen mit geringem Einkommen entlastet werden sollen. Dies dürfe nicht untergraben werden. Auf dieses Vorgehen habe man sich sehr schnell mit dem Landkreistag und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verständigt.
Städtetag-Präsident: „Rückforderung würde das Ziel konterkarieren“
Städtetag-Präsident Frank Klingebiel sagte laut Mitteilung: „Eine Rückforderung wäre nicht nur sehr verwaltungsaufwendig, sondern würde auch das Ziel, alle Menschen in Deutschland aufgrund der aktuellen Situation mit stetig steigenden Energiepreisen zu entlasten, konterkarieren.“
Anders in anderen Bundesländern
Aus anderen Bundesländern, wie etwa Baden-Württemberg, hieß es zuvor, dass dort Hartz-IV-Empfänger:innen wegen des Neun-Euro-Tickets Geld zurückzahlen sollen. Die Jobcenter sollten nur die tatsächlich anfallenden Ticketkosten übernehmen.
Mit dpa
